Produkt zum Begriff Voraussetzungen:
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Gesellschaftliche Voraussetzungen demokratischer Verfassungen
Gesellschaftliche Voraussetzungen demokratischer Verfassungen , Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, Rechtsstaat, soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Kohäsion dürfen nie als ,erreicht' empfunden, sondern müssen ständig neu erkämpft werden. Der Gehalt dieser Prinzipien demokratischer Verfassungen unterliegt dem gesellschaftlichen Wandel. Er bedarf ständiger Erneuerung in der Offenheit freiheitlich-demokratischer Praxis. Diese Einsichten von Dimitris Tsatsos erhalten in der Gegenwart neue Aktualität durch "illiberale" politische Strömungen. Diese verfolgen - zum Teil sogar ausdrücklich - das Ziel, Veränderungen des gesellschaftlichen Bewusstseins und die von ihnen bewirkte Konkretisierung der genannten Prinzipien und der damit verbundenen Werte wieder rückgängig zu machen. Vor diesem Hintergrund beleuchten die Beiträge in diesem Band mit interdisziplinären Methoden die Abhängigkeit gelungener demokratischer Praxis von außerrechtlichen Voraussetzungen in der Gesellschaft, auf die eine Verfassung Anwendung findet. Im Zentrum steht dabei die Frage nach den Bedingungen, unter denen demokratisches Regieren auf staatlicher wie auf überstaatlicher Ebene gelingen kann. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 39.00 € | Versand*: 0 € -
Exogate Initiative
Exogate Initiative
Preis: 22.43 € | Versand*: 0.00 € -
Deflecto Vorschlag-Spendenbox 592902 - 303x303x305mm - Transparent - Acryl
Deflecto Sammelbox Acryl - 165x205x135mm - mit SchilderhalterErhalten Sie mit der Deflecto Sammelbox aus Acryl mit Schilderhalter eine praktische und transparente Lösung zum Sammeln von Visitenkarten, Münzen, Gewinnspielkarten, Anmeldeformularen und mehr! Diese hochwertige Sammelbox ist ideal für den Einsatz in Geschäften, Messen, Events und anderen Veranstaltungen, bei denen Informationen oder Spenden gesammelt werden sollen. Das transparente Design ermöglicht es den Benutzern, den Inhalt der Box leicht zu erkennen und zu überprüfen.Spezifikationen: Material: PMMA (Polymethylmethacrylat) Größe: 165 x 205 x 135 mm (B x H x T) Mit Schilderhalter: JaEinzigartige Merkmale des Produkts: Vielseitige Anwendung: Die Sammelbox eignet sich perfekt für die Einwerfung von Visitenkarten, Münzen, Gewinnspielkarten, Anmeldeformularen und anderen kleinen Gegenständen. Transparentes Design: Dank des transparenten Acryls ist der Inhalt der Box jederzeit sichtbar, was Vertrauen und Transparenz schafft. Schilderhalter: Der integrierte Schilderhalter ermöglicht es Ihnen, wichtige Informationen oder Anweisungen auf der Box anzuzeigen, um die Aufmerksamkeit der Benutzer zu lenken. Robustes Material: Hergestellt aus hochwertigem PMMA, ist die Sammelbox langlebig und widerstandsfähig gegenüber Kratzern und Beschädigungen.Die Deflecto Sammelbox Acryl mit Schilderhalter ist die ideale Wahl für Unternehmen, Veranstalter von Events und Messen sowie für den Einsatz in Geschäften und anderen öffentlichen Bereichen. Bestellen Sie noch heute und optimieren Sie Ihre Sammel- und Informationsprozesse!
Preis: 112.66 € | Versand*: 9.46 € -
Premium-Kochkamerad italian design Maßnahme 26 cm
Antihaftbeschichtete Bratpfanne mit 26 cm Durchmesser und einem verstärkten Aluminiumboden, der die Wärme gleichmäßig über die gesamte Fläche verteilt. Alles was Sie brauchen ist ein wenig Öl zum Kochen. Geeignet für alle Arten von Wärmequellen wie Gas-, Glaskeramik-, Elektro- und Induktionsherde.
Preis: 20.65 € | Versand*: 0.00 €
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Ist eine Verordnung ein Gesetz?
Eine Verordnung ist im Gegensatz zu einem Gesetz eine untergeordnete Rechtsnorm. Sie wird von einer Behörde oder einer Regierung erlassen und regelt spezifische Einzelheiten oder Durchführungsbestimmungen eines Gesetzes. Eine Verordnung kann nur auf Grundlage eines Gesetzes erlassen werden und darf dieses nicht überschreiten. Sie ist in der Regel konkreter und detaillierter als ein Gesetz und regelt oft spezifische Sachverhalte oder Zuständigkeiten. Letztendlich dient eine Verordnung dazu, die Umsetzung und Durchführung eines Gesetzes zu konkretisieren und zu erleichtern.
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Was sind die Voraussetzungen für die Erstellung einer gültigen Verordnung?
Eine gültige Verordnung muss von einer autorisierten Behörde erlassen werden. Sie muss im Einklang mit dem geltenden Recht stehen und klar und verständlich formuliert sein. Zudem müssen die Verfahrensvorschriften für die Erlassung einer Verordnung eingehalten werden.
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Was sind die Voraussetzungen für einen rechtsgültigen Beschluss in einer Mitgliederversammlung?
Die Voraussetzungen für einen rechtsgültigen Beschluss in einer Mitgliederversammlung sind eine ordnungsgemäße Einladung aller Mitglieder, die Anwesenheit einer ausreichenden Anzahl von stimmberechtigten Mitgliedern und die Einhaltung der in der Satzung festgelegten Mehrheitsregelungen. Zudem müssen alle Tagesordnungspunkte ordnungsgemäß behandelt und abgestimmt werden. Der Beschluss muss schließlich protokolliert und allen Mitgliedern zugänglich gemacht werden.
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Kann eine Verordnung einem Gesetz Derogieren?
Kann eine Verordnung einem Gesetz Derogieren? Ja, eine Verordnung kann einem Gesetz derogieren, wenn sie von einer höheren Instanz, wie beispielsweise der Regierung oder einer Behörde, erlassen wird. Dies bedeutet, dass die Verordnung im konkreten Fall Vorrang vor dem Gesetz hat und dieses zeitweise außer Kraft setzen kann. Allerdings muss die Verordnung im Einklang mit dem Gesetz stehen und darf nicht gegen dessen grundlegende Prinzipien verstoßen. Es ist wichtig, dass Verordnungen transparent und nachvollziehbar sind, um Missbrauch zu vermeiden und die Rechte der Bürger zu schützen. Letztendlich liegt es an den Gerichten, zu entscheiden, ob eine Verordnung rechtmäßig ist und einem Gesetz derogieren kann.
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Premium-Kochkamerad italian design Maßnahme 22 cm
Antihaftbeschichtete Bratpfanne mit 22 cm Durchmesser und einem verstärkten Aluminiumboden, der die Wärme gleichmäßig über die gesamte Fläche verteilt. Alles was Sie brauchen ist ein wenig Öl zum Kochen. Geeignet für alle Arten von Wärmequellen wie Gas-, Glaskeramik-, Elektro- und Induktionsherde.
Preis: 17.70 € | Versand*: 0.00 € -
Premium-topf italian design Maßnahme 24 cm
Antihaftbeschichtete Pfanne mit 24 cm Durchmesser. Inklusive Glasdeckel. Geeignet für alle Arten von Wärmequellen wie Gas-, Glaskeramik-, Elektro- und Induktionsherde.
Preis: 27.52 € | Versand*: 0.00 € -
Premium-topf italian design Maßnahme 20 cm
Antihaftbeschichtete Pfanne mit 20 cm Durchmesser. Inklusive Glasdeckel. Geeignet für alle Arten von Wärmequellen wie Gas-, Glaskeramik-, Elektro- und Induktionsherde.
Preis: 23.60 € | Versand*: 0.00 € -
Fluggastrechte-Verordnung
Fluggastrechte-Verordnung , Die Fluggastrechte-Verordnung hat sich zur Magna Charta des Passagierrechts entwickelt. Der EuGH entscheidet hierzu permanent, insbesondere aufgrund der Corona-bedingten besonderen Reiseumstände. Antworten für Praktiker:innen Mit dem hochgelobten Handkommentar lassen sich die unterschiedlichsten Fallkonstellationen schnell verorten und lösen. Systematisierungssicher gelingt die Einordnung auch neuer Fallkonstellationen. Auf dem neuesten Stand Mit der zweiten Auflage sind Praktiker:innen am Puls der Zeit. Sie berücksichtigt mehr als 120 neue Entscheidungen des EuGH sowie die aktuelle Rechtsprechung auf nationaler Ebene - auch vor dem Hintergrund der pandemischen Ausnahmebedingungen. Dabei geht es um Fragen wie: Welche Rechte haben Fluggäste, wenn Flüge aufgrund der Corona-Pandemie annulliert werden? Was gilt bei der Vorverlegung oder der Umleitung eines Fluges? Haben Fluggäste einen Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn eine Reise aus mehreren Flügen unterschiedlicher Fluggesellschaften besteht? Können Fluggäste Ansprüche gegenüber einer Nicht-EU-Fluggesellschaft geltend machen? Kann sich eine Fluggesellschaft bei einem Streik auf "außergewöhnliche Umstände" berufen - mit der Folge, dass sie keine Ausgleichszahlungen leisten muss? So bekommen Rechtsanwält:innen, Richter:innen, Verbraucherportale und -verbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern die Fluggastrechte-Verordnung in den Griff. Autor:innen Prof. Dr. Charlotte Achilles-Pujol, Hochschule für angewandte Wissenschaften München | Dr. Daniel Blankenburg, Richter am Amtsgericht, zurzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Rechtswissenschaftliche Fakultät der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 79.00 € | Versand*: 0 €
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Ist eine EU Verordnung ein Gesetz?
Eine EU-Verordnung ist ein Rechtsakt der Europäischen Union, der in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt. Im Gegensatz zu einer Richtlinie, die von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss, ist eine Verordnung direkt anwendbar. Sie hat daher Gesetzeskraft und muss von den nationalen Behörden und Gerichten beachtet werden. Eine EU-Verordnung kann somit als eine Art Gesetz auf EU-Ebene betrachtet werden, da sie verbindliche Regeln für alle Mitgliedstaaten festlegt.
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Was sind die Voraussetzungen für die Entbehrlichkeit einer bestimmten Maßnahme?
Die Entbehrlichkeit einer Maßnahme kann gegeben sein, wenn sie nicht verhältnismäßig ist, keinen Nutzen bringt oder andere Maßnahmen denselben Zweck erfüllen können. Zudem kann sie entbehrlich sein, wenn sie rechtlich nicht zulässig ist oder gegen ethische Grundsätze verstößt. Die Entscheidung über die Entbehrlichkeit einer Maßnahme sollte stets unter Berücksichtigung der individuellen Umstände und des Gesamtkontexts getroffen werden.
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Was beinhaltet das Gesetz zur Reform der Psychotherapie?
Das Gesetz zur Reform der Psychotherapie beinhaltet verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland. Dazu gehören unter anderem die Einführung einer neuen Ausbildung zum Psychotherapeuten, die Stärkung der psychotherapeutischen Kompetenzen von Ärzten und die Erweiterung der psychotherapeutischen Leistungen, die von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden. Ziel des Gesetzes ist es, die Versorgung psychisch kranker Menschen zu verbessern und Wartezeiten zu verkürzen.
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Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Verordnung rechtmäßig erlassen und umgesetzt werden kann?
Eine Verordnung muss auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, die Zuständigkeit zur Erlassung muss gegeben sein und sie muss dem geltenden Recht entsprechen. Zudem müssen die Verfahrensregeln eingehalten werden, wie beispielsweise die Anhörung der Betroffenen. Die Verordnung muss schließlich veröffentlicht werden, um für alle Betroffenen transparent und nachvollziehbar zu sein.
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